Meldung, Identifikationsnummer, Begleitschein

Ein Abfallersterzeuger - das ist jeder, bei dem gefährliche Abfälle wiederkehrend, mindestens einmal jährlich, anfallen - welcher seine Tätigkeit nach dem 12. Juli 2007 aufnimmt, hat sich innerhalb von einem Monat nach Aufnahme der Tätigkeit elektronisch über die Internetseite http://www.edm.gv.at zu registrieren. Ebenfalls sind Änderungen von gemeldeten Daten oder die Einstellung der Tätigkeit innerhalb von einem Monat über das Register zu melden.

Die Identifikationsnummer (GLN) wird Ihnen vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zugeteilt.

Die Übergabe gefährlicher Abfälle ist in einem Begleitschein zu dokumentieren.

§ 20 Abfallwirtschaftsgesetz 2002 - AWG 2002, BGBl. I Nr. 102/2002 i.d.F. BGBl. I Nr. 54/2008

Gemäß Abfallbilanzverordnung (BGBl.II Nr.497/2008) sind Gemeinden und Gemeindeverbände verpflichtet, Abfallaufzeichnungen und Bilanzen elektronisch zu führen und bis spätestens 15.März eine Jahresabfallbilanz zu melden.

Zur Verwendung der Tabelle:

1. Beantworten sie drei Fragen um sich richtig einzuordnen (Kategorisierung):

a)    Ist die Gemeinde Mitglied eines Abfallwirtschaftsverbandes (gem. 1. NÖ-GemeindeverbändeVO: Übertragung der Vollziehung des NÖ Abfallwirtschaftsgesetzes 1992, LGBl. 8240) ? (j/n)

b)    Betreibt die Gemeinden eine eigenen Abfallbehandlungsanlagen (z.B. eine Bodenaushubdeponie!)? (j/n)

c)     Bedient sich die Gemeinde eines ausgelagerten Betriebes (Unternehmens)? (j/n)

Kontrolle: Im Tabellenblatt "Gemeindezuordnung" Kategorie überprüfen z.B.: Gemeinde Kematen an der Ybbs " jnn " (im Tabellenblatt "Erläuterung" erklärt)!

2. Im Tabellenblatt "Buchungen einzelner Abfallarten" Filter der Spalten A,B und C (Zeile 3) einstellen - im Beispiel Kematen " jnn " - es werden nur mehr die Buchungsvarianten und Abfallarten dieser Gemeinde angezeigt! Ausgehend vom Akteur 1(Gemeinde) werden alle Buchungen der noch möglichen Akteure angezeigt!

Download Buchungstabelle "NÖ Kommunale Abfallbilanz"

Amt der NÖ Landesregierung
Abteilung Umwelt- und Energiewirtschaft
Daniela Frohner, E-Mail: post.ru3@noel.gv.at
Tel: 02742/9005-14201, Fax: 02742/9005-14350
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1, Haus 16